Apple möchte den Handy-Import von Nokia in die USA untersagen

Apple und Nokia liefern sich derzeit eine Schlacht um Patentrechte und die Nutzung unterschiedlicher Technologien. Apple möchte die Handy-Einfuhr in die USA verbieten. Nokia kontert und möchte einen Stopp der Verkäufe in den USA erwirken, der sich auf iPhone, iPod und MacBook bezieht. Die amerikanische Handelsbehörde prüft beide Anliegen.

Bei der International Trade Commission (USITC – US-Außenhandelsbehörde) wurde durch Apple eine Beschwerde eingereicht. Bereits im Dezember hat Nokia, an gleicher Stelle, eine Beschwerde gegen Apple vorgelegt. Die USITC hat in beiden Fällen noch keine offizielle Untersuchung eingeleitet. Apple hat wohl angegeben, dass man der Meinung sei Nokia hätte gegen einige Apple-Patente verstoßen, indem Technologien in Mobilfunkgeräten und Computern verwendet würden, die von Apple stammen.

Apple und Nokia liefern sich bereits seit Oktober einen erbitterten Kampf um deren Patente. Nokia hat zunächst eine Klage im amerikanischen Bundesstaat Delaware vor das Bezirksgericht gebracht, die sich mit der Verletzung von Patenten im Bereich WLAN, 3G und GSM beschäftigt. Hierauf hat Apple mit dem Einreichen einer Klage gegen Nokia reagiert. In der Klage wirft Apple Nokia vor verschiedene Technologien, unter anderem die Dreh-Funktion des Bildschirms, die Signalverarbeitung sowie das Scroll-Verfahren des iPhones zu nutzen. Im Dezember reagierte Nokia seinerseits mit einer Klage, in der behauptet wird, dass fast alle Mobiltelefone von Apple, Computer und portable Musik-Player mehrere Patente der Nordeuropäer verletzen würden. Hintergrund war, dass Nokia für die Produkte iPhone, iPod und MacBook einen Verkaufsstopp erreichen wollte. Von Seiten der USITC ist bisher nicht bekannt, ob die Klagen zu einer offiziellen Untersuchung führen. Experten geben an, dass eine offizielle Untersuchung bis zu 15 Monate dauern kann.

Der Sprecher von Nokia, Mark Durran, gab gegenüber Bloomberg an, dass man sich vehement gegen solche Vorwürfe wehren und mit dieser Art von Beschwerde auseinandersetzen wird, wenn denn eine solche vorliegt. Weiterhin würde eine Klage seitens Apple nichts an der Tatsache ändern, dass bereits seit 2007 Apple in seinen Geräten Nokia-Technologien nicht lizensiert verwendet. Apple kontert in Gestalt des Justiziars, Bruce Sewell, dass es Unternehmen gibt, die eigens Technologien für Ihre Geräte entwickeln würden, um als Mitbewerber am Markt aufzutreten und nicht die Patente von Apple stehlen würden.